Protokoll zur Verbandsversammlung vom 30.09.2010
Ort: Niederdorla, Raum 102, Dorfgemeinschaftshaus
Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.35 Uhr
Anwesende Ort:
Verbandsräte:
Herr Fritzlar Langula
Herr Eisenhard Langula
Herr Bötticher Oberdorla (bis TOP 8)
Herr Stollberg Oberdorla
Herr Schill Niederdorla
Herr Sonntag Niederdorla
Herr Leischner Niederdorla
Frau Bolte Oppershausen
Herr Moschkau Oppershausen
Herr Dietzel Geschäftsführer
entschuldigt:
Herr Bang Langula
Herr Melzer Oberdorla
Herr Trautmann Oberdorla
Gäste: keine
Tagesordnung:
- Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anträge zur Tagesordnung
- Bürgerfragestunde
- Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 12.08.2010
- Wahl des stellvertretenden Verbandsvorsitzenden
- Beratung und Beschluss zur 3. Satzungsänderung der Beitrags- und Gebührensatzung BGS/EWS des Verbandes Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 12.08.2010
- Beratung und Beschluss zur Beauftragung der Nachkalkulation zur Beitrags- und Gebührenkalkulation für die Jahre 2008 und 2009
- Beratung zur Beitrags und Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2012 bis 2015
- Verschiedenes
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher begrüßte die Verbandsräte und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung erfolgte fristgemäß und war allen Verbandsräten zugegangen.
TOP 2: Anträge zur Tagesordnung
Es gab keine Anträge zur Tagesordnung
TOP 3: Bürgerfragestunde
Es wurden keine Anfragen gestellt.
TOP 4: Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 12.08.2010
Es gab keine Anfragen, Ergänzungen oder Änderungsvorschläge.
Herr Bötticher stellte den Beschluss zur Abstimmung:
Anwesend 9
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Enthaltungen 1
TOP 5: Wahl des stellvertretenden Verbandsvorsitzenden
Herr Bötticher teilte mit, dass aufgrund des Ausscheidens von Herrn Ronald Stiefel ein neuer stellvertretender Verbandsvorsitzender gewählt werden müsse und bat um Vorschläge. Durch den Verbandsrat Herrn Sonntag wurde Herr Eberhard Schill vorgeschlagen. Weitere Vorschläge gab es nicht.
Herr Bötticher brachte den Vorschlag zur Abstimmung. 8 Verbandsräte stimmten für den Vorschlag. Herr Schill enthielt sich der Stimme.
Herr Bötticher stellte fest, dass somit Herr Schill zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt sei. Dieser nahm die Wahl an.
TOP 6: Beratung und Beschluss zur 3. Satzungsänderung der Beitrags- und Gebührensatzung BGS/EWS des Verbandes
Herr Dietzel erläuterte, dass es sich bei der Satzungsänderung lediglich um einen Formalismus aufgrund des Beitragsbegrenzungsgesetzes handele. Der Inhalt der Satzung bleibe gegenüber der bisherigen Satzung unverändert.
Von Herrn Stollberg gab es eine Anfrage, ob noch andere Inhalte in die Änderung mit aufgenommen werden sollten. Daraufhin erklärte Herr Dietzel, dass im kommenden Jahr die Beitrags- und Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2012 bis 2015 erfolge und dann sowieso Änderungen erfoderlich seien, auf die er im TOP 8 eingehen wolle.
Herr Bötticher stellte den Beschluss zur Abstimmung:
Anwesend 9
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Enthaltungen 2
TOP 7: Beratung und Beschluss zur Beauftragung der Nachkalkulation zur Beitrags- und Gebührenkalkulation für die Jahre 2008 und 2009
Durch Herrn Dietzel wurde erklärt, dass in Vorbereitung der Beitrags- und Gebührenkalkulation die Nachkalkulation für die Jahre 2008 und 2009 erfolgen solle, um einen entsprechenden Vorlauf zu besitzen und ein Zeitpolster zu beschaffen. Mit der GWAmbH Erfurt (ehemals GKS) seien Vorgespräche geführt worden und es liege ein Angebot in Höhe von 1.500,- Euro für die Nachkalkulation vor. Diese beinhalte auch das Jahr 2010. Herr Dietzel schlug vor, die Nachkalkulation zeitnah zu beauftragen, um noch 2010 Ergebnisse zu erzielen.
Herr Bötticher stellte den Vorschlag zur Beschlussfassung.
Anwesend 9
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 1
Enthaltungen 0
TOP 8: Beratung zur Beitrags- und Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2012 bis 2015
Herr Dietzel verwies auf bereits gesagtes unter den TOP 6 und 7. Er führte an, dass es eventuell erforderlich werden würde, dass ab dem nächsten Abrechnungszeitraum eine Niederschalgswassergebühr erhoben werden müsse. Unabhängig davon seien die vorbereitenden Arbeiten zur Erfassung der Versickerungsflächen in Angriff zu nehmen. Am günstigsten, jedoch auch am zeitaufwendigsten sei die Erfassung über Eigenauskunft. Dies solle schnellstmöglich in Angriff genommen werden, da die Niederschlagswassergebühr auf jeden Fall komme und nur der Zeitpunkt noch nicht klar sei.
Über das Problem folgte eine längere Diskussion, in deren Ergebnis sich die Verbandsräte der vorgeschlagenen Verfahrensweise anschlossen.
Von Frau Bolte wurde gefordert, dass die Kalkulation getrennt für Misch- und Trennsysteme erfolgen solle. Auch diese Forderung löste eine Diskussion aus. Im Ergebnis wurde durch Herrn Dietzel zugesagt, die GWAmbH mit den entsprechenden Untersuchungen zu beauftragen.
Herr Bötticher übergab die Versammlungsleitung an Herrn Schill und verließ die Versammlung.
TOP 9: Verschiedenes
Herr Dietzel informierte über die außerplanmäßige Baumaßnahme in Langula, Am Plan. Dort sei eine Reparatur an einem Schacht vorzunehmen, der zur Bachverrohrung der Schmelze gehöre. Mit dem Bürgermeister, Herrn Fritzlar, wurde vereinbart, einen Vororttermin anzuberaumen, um zu klären, wer die Kosten für die Maßnahme zu tragen habe.
Weiterhin teilte Herr Dietzel mit, dass er über die Baumaßnahme Oberdorlaer Straße in Langula nur durch Zufall Kenntnis erlangt habe. Es erfolgten im Vorfeld weder Informationen durch die VG, die Gemeinde oder die Baufirma (Universalbau GmbH Mühlhausen). Er machte darauf aufmerksam, dass bei rechtzeitiger Mitteilung eine Kanalbefahrung durchgeführt worden wäre, um eventuell im Rahmen des Straßenbaus mit durchzuführende Arbeiten am Kanal festzustellen. Dies sei nicht geschehen. Er bat die Bürgermeister, zukünftig den Verband rechtzeitig zu informieren und bis zum Jahresende die Straßenbaumaßnahmen 2011 bekannt zu geben.
Außer den bekannten Investitionen seien 2011 die Erneuerung der Belüfterplatten für 2 Register sowie die Befestigung der Fläche vor den Garagen in der Kläranlage mit in den Haushalt aufzunehmen.
Herr Dietzel gab bekannt, dass die Schlussrechnung für die Baumaßnahme KreiselOberdorla gelegt sei. Insgesamt sei die Maßnahme mehr als 20.000 € billiger geworden als geplant.
Es gab keine weiteren Bemerkungen oder Anfragen.
Herr Schill beendete um 20.35 Uhr die Versammlung.
Niederdorla, den 01.10.2010
Dietzel
Protokollführer