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Protokoll zur Verbandsversammlung vom 22.05.2012  

Ort: Niederdorla, Raum 103, Dorfgemeinschaftshaus  

Beginn:  19.00 Uhr                                              Ende:  20.20 Uhr  

Anwesende                       Ort:                   
Verbandsräte:

Herr Bötticher                   Oberdorla
Herr Melzer                      Oberdorla
Herr Trautmann                 Oberdorla
Herr Schill                         Niederdorla         
Herr Sonntag                     Niederdorla
Frau Bolte                         Oppershausen
Herr Helm                         Oppershausen
Frau Gräbedünkel             Langula
Herr Eisenhardt                 Langula  

Herr Hartmann                   Kämmerer
Herr Dietzel                      Geschäftsführer  

entschuldigt:
Herr Leischner                  Niederdorla
Herr Breitbarth                  Oberdorla                   
Herr Fritzlar                      Langula
Herr Bang                         Langula  

Gäste:                                5  

Tagesordnung:  

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Anträge zur Tagesordnung
  3. Bürgerfragestunde
  4. Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 10.01.2012
  5. Beratung und Beschlussfassung Festsetzung der Jahresrechnung 2008
  6. Beratung und Beschlussfassung Entlastung des Verbandsvorsitzenden 2008
  7. Beratung und Beschlussfassung Festsetzung der Jahresrechnung 2009
  8. Beratung und Beschlussfassung Entlastung des Verbandsvorsitzenden 2009
  9. Beratung und Beschlussfassung Festsetzung der Jahresrechnung 2010
  10. Beratung und Beschlussfassung Entlastung des Verbandsvorsitzenden 2010
  11. Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung und Haushaltsplan des AZV „Vogtei“ für das Haushaltsjahr 2012
  12. Beratung und Beschlussfassung Finanz- und Investitionsplan zum Haushaltsplan 2012 des AZV „Vogtei“
  13. Beratung und Beschluss zur Durchführung eines Schlichtungsverfahrens mit der Gemeinde Oppershausen
  14. Beratung und Beschluss zur Vergabe der Ingenieurleistungen für die Investition Phosphatfällung Kläranlage Niederdorla
  15. Sonstiges

TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher begrüßte die Verbandsräte und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung erfolgte fristgemäß und war allen Verbandsräten zugegangen.                                                  

TOP 2: Anträge zur Tagesordnung  

Es gab keine Anträge zur Tagesordnung  

TOP 3Bürgerfragestunde  

Es gab keine Anfragen in der Bürgerfragestunde  

TOP 4: Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 10.01.2012  

Es gab keine Anfragen, Ergänzungen oder Änderungsvorschläge.
Herr Bötticher stellte den Beschluss zur Abstimmung:  

                  Anwesend                                                 9
                  Ja-Stimmen                                               7
                  Nein-Stimmen                                           0
                  Enthaltungen                                             2  

TOP 5Beratung und Beschlussfassung Festsetzung der Jahresrechnung 2008  

Durch den Geschäftsführer Herrn Dietzel wurde erläutert, dass die Jahresrechnungen und Entlastungen des Vorsitzenden für 3 Jahre jetzt zum Beschluss stünden, da diese erst Ende 2011 bis –Anfang 2012 durch die Rechnungsprüfung bearbeitet worden seien.
Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher stellte fest, dass es keine Anfragen zu Jahresrechnung und Schlussbericht gibt und stellte die Festsetzung der Jahresrechnung zum Beschluss.

                  Anwesend                                                 9
                  Ja-Stimmen                                               7
                  Nein-Stimmen                                           2
                  Enthaltungen                                              0  

TOP 6: Beratung und Beschlussfassung Entlastung des Verbandsvorsitzenden 2008  

Herr Bötticher stellte fest, dass es keine Anfragen zur Entlastung des Vorsitzenden gibt und stellte diese zum Beschluss.

                  Anwesend                                                 9
                  Ja-Stimmen                                               7
                  Nein-Stimmen                                           2
                  Enthaltungen                                             0  

TOP 7Beratung und Beschlussfassung Festsetzung der Jahresrechnung 2009  

Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher stellte fest, dass es keine Anfragen zu Jahresrechnung und Schlussbericht gibt und stellte die Festsetzung der Jahresrechnung zum Beschluss.

                  Anwesend                                                 9
                  Ja-Stimmen                                               7
                  Nein-Stimmen                                           2
                  Enthaltungen                                              0  

TOP 8Beratung und Beschlussfassung Entlastung des Verbandsvorsitzenden 2009  

Herr Bötticher stellte fest, dass es keine Anfragen zur Entlastung des Vorsitzenden gibt und stellte diese zum Beschluss.

                  Anwesend                                                 9
                  Ja-Stimmen                                               7
                  Nein-Stimmen                                           2
                  Enthaltungen                                              0  

TOP 9Beratung und Beschlussfassung Festsetzung der Jahresrechnung 2010  

Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher stellte fest, dass es keine Anfragen zu Jahresrechnung und Schlussbericht gibt und stellte die Festsetzung der Jahresrechnung zum Beschluss.

                  Anwesend                                                 9
                  Ja-Stimmen                                               7
                  Nein-Stimmen                                           2
                  Enthaltungen                                              0  

TOP 10Beratung und Beschlussfassung Entlastung des Verbandsvorsitzenden 2010  

Herr Bötticher stellte fest, dass es keine Anfragen zur Entlastung des Vorsitzenden gibt und stellte diese zum Beschluss.

                  Anwesend                                                 9
                  Ja-Stimmen                                               7
                  Nein-Stimmen                                           2
                  Enthaltungen                                              0  

TOP 11Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung und Haushaltsplan des AZV „Vogtei“ für das Haushaltsjahr 2012 

Durch den Kämmerer Herrn Hartmann wurde der Haushaltsplan in wichtigen Teilen erläutert, wobei er im Besonderen auf die Rücklagenbildung einging.
Herr Dietzel ergänzte die Ausführungen im Hinblick auf eventuell wegfallende Kosten für das laufende Jahr. Er führte auch an, dass bezüglich der Wartung und Reparatur der Kläranlage mit einem Kostenanstieg zu rechnen sei und dass zukünftig im Bereich der Kanalsanierung gesteigerte Anstrengungen unternommen werden müßten.
Durch Herrn Bötticher wurde ergänzt, dass in Zukunft hierfür eventuell Fördermittel bereit stünden und man die Entwicklung in dieser Hinsicht abwarten solle.
Zu Haushalssatzung und –plan gab es keine Anfragen und Herr Bötticher stellte Beides zum Beschluss.

                  Anwesend                                                 9
                  Ja-Stimmen                                               7
                  Nein-Stimmen                                           0
                  Enthaltungen                                              2  

TOP 12: Beratung und Beschlussfassung Finanz- und Investitionsplan zum Haushaltsplan 2012 des AZV „Vogtei“  

Zu Finanz- und Investitionsplan gab es ebenfalls keine Anfragen.
Herr Bötticher stellte Beide zum Beschluss.

                  Anwesend                                                 9
                  Ja-Stimmen                                               7
                  Nein-Stimmen                                           0
                  Enthaltungen                                              2  

TOP 13: Beratung und Beschluss zur Durchführung eines Schlichtungsverfahrens mit der Gemeinde Oppershausen  

Herr Bötticher teilte mit, dass durch die Rechtsaufsichtsbehörde (Kommunalaufsicht) angeregt worden sei, zwischen Verband und Gemeinde ein Schlichtungsverfahren durchzuführen. Er habe die Bereitschaft des Verbandes dahingehend erklärt.
Da die Durchführung eines solchen Verfahrens kommunalrechtlichen Bestimmungen unterliegt, sei jedoch hierfür ein Beschluss der Verbandsversammlung erforderlich.
Er machte weiterhin klar, dass in diesem Verfahren nicht die vor Gericht anhängigen Klagen durch Gemeinde und Bürgerinitiative behandelt werden können, es sei denn die Klagen würden zurückgenommen, was aber nicht zu erwarten sei.
Herr Dietzel ergänzte, dass es eine Anfrage durch die Kommunalaufsicht gegeben habe, wann mit gerichtlichen Entscheidungen zu rechnen sei. Über den Anwalt des Verbandes sei sowohl beim Verwaltungsgericht als auch beim Oberverwaltungsgericht diesbezüglich nachgefragt worden. Eine Antwort liege bisher nicht vor.
Herr Bötticher stellte die Zustimmung zum Schlichtungsverfahren zum Beschluss.

                  Anwesend                                                 9
                  Ja-Stimmen                                               7
                  Nein-Stimmen                                           0
                  Enthaltungen                                              2  

Die Enthaltungen kamen von der Gemeinde Oppershausen. Deshalb fragte Herr Bötticher bei Frau Bolte nach, warum sie sich der Stimme enthalte, obwohl der Gemeinderat ebenfalls das Einverständnis zur Schlichtung erklärt habe. Darauf erhielt er die Antwort: „Nur so!“  

TOP 14Beratung und Beschluss zur Vergabe der Ingenieurleistungen für die Investition Phosphatfällung Kläranlage Niederdorla  

Herr Dietzel führte aus, dass das Investitionsvorhaben Phosphatfällung Kläranlage bereits im Vermögenshaushalt berücksichtigt sei. Bezüglich der planerischen Leistungen habe er mit einigen Büros gesprochen. Es sei jedoch naheliegend, für die Planung das Büro Poch + Zänker heranzuziehen, da dieses die Kläranlage geplant und dafür auch die Bauleitung gehabt habe. Von diesem Büro liege der Entwurf eines Ingenieurvertrages vor, nach dem ein Honorar in Höhe von 2,5 % der anrechenberen Leistungen angeboten wurde. Dieses niedrige Angebot resultiere aus dem Kenntnisstand des Büros und würde mit Gewissheit nicht von anderen Planern unterboten werden, zumal diese erst in den aktuellen Kenntnisstand versetzt werden müßten. Herr Dietzel schlug deshalb vor, das Büro Poch und Zänker mit Planung und Bauüberwachung zu beauftragen.
Herr Bötticher stellte den Vorschlag zur Beschlussfassung.

                  Anwesend                                                 9
                  Ja-Stimmen                                               9
                  Nein-Stimmen                                           0
                  Enthaltungen                                              0  

TOP 15: Sonstiges  

Herr Dietzel gab Erläuterungen zur Problematik der Abwasserabgabe auf Niederschlagswassereinleitungen. Er betonte, dass es sich dabei nicht um eine Niederschlagswassergebühr handele. Der Verband erfülle die technischen Voraussetzungen für eine Befreiung von der Abgabe, müsse dies aber nachweisen. Hierzu sei das Thüringer Planungs- und Beratungsbüro (Lauer) aus Mühlhausen beauftragt worden. Dieses Büro wurde gewählt, weil es in der Vergangenheit bereits die entsprechenden Vorleistungen erbracht habe. Der aktuelle Stand (ATV Arbeitsblatt 128) weise nach das die erforderlichen Rückhaltevorrichtungen ausreichend dimensioniert seien und somit eine Befreiung von der Abwasserabgabe für Niederschlagswasser erfolgen könne.  

In der letzten Verbandsversammlung wurde angeregt die Versicherungen für die Kläranlage zukünftig der ÖKV zu übertragen. Das geforderte Vergleichsangebot der Allianzversicherung habe deutlich über dem der ÖKV gelegen. Somit sei gemäß der Festlegung in der Verbandsversammlung die alte Versicherung gekündigt und neue Verträge mit der ÖKV abgeschlossen worden.  

Weiterhin teilte Herr Dietzel mit, dass am 23.05.2012 der Baubeginn am BV Riedhofstraße Oberdorla erfolge.  

Es habe eine telefonische Information des SBA Nordthüringen gegeben, das vorbehaltlich der Bereitstellung der finanziellen Mittel im Jahr 2013 die L 1016 in der Ortslage Langula erneurt würde, was bedeute, dass die restlichen Grundstücke vom Ortseingang bis zur Oberdorlaer Straße an den Kanal angeschlossen werden könnten.  

Weiter Anfragen oder Anmerkungen gab es nicht.  

Herr Bötticher beendete um 20.15 Uhr die Versammlung.  

Niederdorla, den 11.05.2012
Dietzel
Protokollführer