Protokoll zur Verbandsversammlung vom 19.01.2011
Ort: Niederdorla, Raum 103, Dorfgemeinschaftshaus
Beginn: 19.00 Uhr Ende: 19.55 Uhr
Anwesende Ort:
Verbandsräte:
Herr Fritzlar Langula
Herr Bötticher Oberdorla
Herr Melzer Oberdorla
Herr Trautmann Oberdorla
Herr Schill Niederdorla
Herr Sonntag Niederdorla
Herr Leischner Niederdorla
Herr Dietzel Geschäftsführer
entschuldigt:
Herr Bang Langula
Herr Eisenhardt Langula
Herr Breitbarth Oberdorla
nicht entschuldigt:
Frau Bolte Oppershausen
Herr Bärtig Oppershausen
Gäste: 3
Tagesordnung:
- Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anträge zur Tagesordnung
- Bürgerfragestunde
- Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 30.09.2010
- Beschlussfassung zum Abwasserbeseitigungskonzept
- Bericht über Geschehen im Jahr 2010
- Sonstiges
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher begrüßte die Verbandsräte und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung erfolgte fristgemäß und war allen Verbandsräten zugegangen. Herr Bötticher merkte an, dass auch so die Beschlussfähigkeit gegeben sei, da diese Versammlung die Wiederholung der Versammlung vom 16.12.2010 sei und ausdrücklich in der Einladung darauf aufmerksam gemacht wurde.
TOP 2: Anträge zur Tagesordnung
Es gab keine Anträge zur Tagesordnung
TOP 3 Bürgerfragestunde
Bereits in der letzten Versammlung wurden Anfragen von Oppershäuser Bürgern schriftlich vorgelegt. Es wurde nach dem Stand der Vermögensauseinandersetzung zwischen Verband und Gemeinde sowie nach den Aktivitäten von Verband und Gemeinde gefragt.
Von Herrn Bötticher und Herrn Dietzel wurden die Fragen dahingehend beantwortet, dass im Ergebnis einer internen Beratung mit der Gemeinde Oppershausen eine Fristsetzung bis 31.03.2011 zum Erzielen einer außergerichtlichen Lösung erfolgt sei und bis dahin die Feststellungsklage des Verbandes vor dem Thüringer Verwaltungsgericht ruhe. Der Verband sieht nach wie vor die Möglichkeit einer außergerichtlichen Einigung, dazu müssen jedoch die Fragen der erfolgten Verrechungen zwischen Verband und Gemeinde nach der Verbandsgründung sowie die Frage des Eigentums bzw. der Nutzung des Regenwasserkanals geklärt werden.
Die Fragen an die Oppershäuser Verbandsräte konnten wegen deren Fehlen nicht beantwortet werden.
TOP 4 Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 30.09.2010
Es gab keine Anfragen, Ergänzungen oder Änderungsvorschläge.
Herr Bötticher stellte den Beschluss zur Abstimmung:
Anwesend 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Enthaltungen 0
TOP 5 Beschlussfassung zum Abwasserbeseitigungskonzept
Von Herrn Dietzel wurden die am ABK noch vorgenommenen Veränderungen (Einbeziehung verschiedener Grundstücke im Außenbereich) erläutert. Es gab keine Anfragen.
Durch Herrn Bötticher wurde das Abwasserbeseitigungskonzept zur Abstimmung gestellt:
Anwesend 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Enthaltungen 0
TOP 6 Bericht über Geschehen im Jahr 2010
Herr Dietzel berichtete über das Geschehen im Jahr 2010. Er ging dabei auf die wesentlichen Ereignisse ein und benannte als Erkenntnisse aus den gewonnenen Erfahrungen:
- den deutlich schlechteren Zustand des Kanalnetzes als noch vor einigen Jahren angenommen
- den gestiegenen Reparaturaufwand auf der Kläranlage
- die erforderliche Errichtung einer Phosphatfällung
- die Möglichkeit der außergerichtlichen Einigung zur Vermögensfrage mit der Gemeinde Oppershausen
TOP 7 Sonstiges
- Den anwesensden Verbandsräten wurde der Entwurf für den Haushalt 2011 übergeben. Als Termin für die Verbandsversammlung zum Beschluß des Haushalts wurde der 23.02.2011 festrgelegt.
- Durch Herrn Dietzel wurde ein Vergleich der Gebührensätze des AZV „Vogtei“ mit dem TAZV „Notter“ (zuständig für Kammerforst) angestellt. Dort liegen die jährlichen Gebühren für einen durchschnittlichen Haushalt derzeit um 40 bis 70 % höher als beim AZV „Vogtei“. Eine Gebührenerhöhung werde sicher auch im AZV „Vogtei“ ab 2012 erfolgen, aber keineswegs die Größenordnungen des TAZV „Notter“ erreichen.
Es gab keine weiteren Bemerkungen oder Anfragen.
Herr Bötticher beendete um 19.55 Uhr die Versammlung.
Niederdorla, den 20.01.2011