Protokoll zur Verbandsversammlung vom 18.12.2012
Ort: Niederdorla, Raum 103, Dorfgemeinschaftshaus
Beginn: 18.00 Uhr Ende: 19.15 Uhr
Anwesende Ort:
Verbandsräte:
Herr Bötticher Oberdorla
Herr Melzer Oberdorla
Herr Schill Niederdorla
Herr Sonntag Niederdorla
Herr Leischner Niederdorla
Herr Fritzlar Langula
Herr Bang Langula
Frau Bolte Oppershausen
Herr Helm Oppershausen
Herr Dietzel Geschäftsführer
entschuldigt:
Herr Eisenhardt Langula
Herr Trautmann Oberdorla
Herr Breitbarth Oberdorla
Gäste: 2
Tagesordnung:
- Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anträge zur Tagesordnung
- Bürgerfragestunde
- Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 18.09.2012
- Beratung und Beschluss zu über-/ außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2012
- Beratung und Beschluss zur Deckungsfähigkeit von Haushaltsstellen für das Haushaltsjahr 2012
- Beratung und Beschluss des Ankündigungsbeschlusses zur Erhöhung der Grund- bzw. Verbrauchsgebühren ab 01.01.2013
- Beratung zur Vorbereitung und Einführung einer Niederschlagswassergebühr
- Beratung und Beschluss zur Beauftragung der Planung des BV Langula Mühlhäuser Straße und der Übernahme der Funktion als Vergabestelle
- Sonstiges
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher begrüßte die Verbandsräte und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung erfolgte fristgemäß und war allen Verbandsräten zugegangen.
TOP 2: Anträge zur Tagesordnung
Es gab keine Anträge zur Tagesordnung
TOP 3: Bürgerfragestunde
Herr Horst Schill fragte an, wie die Gebühren der neuen Kalkulation zustande gekommen seien.
Herr Bötticher erklärte, dass darauf im TOP 7 eingegangen werde.
Weitere Anfragen gab es nicht.
TOP 4: Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 18.09.2012
Anfragen bzw. Änderungsvorschläge zum Protokoll gab es nicht.
Herr Bötticher stellte den Beschluss zur Abstimmung:
Anwesend 9
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Enthaltungen 3
TOP 5: Beratung und Beschluss zu über-/ außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2012
Herr Dietzel erläuterte, dass sich das Bauvorhaben Riedhofstraße Oberdorla im Verhältnis zum ursprünglichen Ansatz wesentlich verteuert habe. Dies resultiere einerseits aus dem Umstand, dass, wie schon in früheren Verbandsversammlungen mitgeteilt, die Materialkosten für das Pumpwerk sowie die Kosten für den Elektroanschluss im Haushalt nicht berücksichtigt worden seien, andererseits aus Mehraufwendungen für geänderte Kanalführung und nicht vorhersehbare Anschlüsse. Daraus ergebe sich eine Erhöhung des Ansatzes in der Haushaltsstelle um 33.330,00 €. Insgesamt sei aber das Investitionsvolumen nicht überschritten, da die Maßnahme Phospjatfällung Kläranlage im laufenden Jahr nicht realisiert wurde.
Er stellte weiterhin fest, dass formal der letzte Satz im Beschlussentwurf: „Die Verbandsversammlung stimmt dem Beschluss zu.“ zu streichen sei.
Es gab keine weiteren Anfragen und Herr Bötticher stellte den Beschluss zur Abstimmung.
Anwesend 9
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 2
Enthaltungen 0
TOP 6: Beratung und Beschluss zur Deckungsfähigkeit von Haushaltsstellen für das Haushaltsjahr 2012
Herr Dietzel erläuterte, dass es Über- bzw. Unterschreitungen bei einzelnen Haushaltsstellen geben würde. Diese können durch gegenseitige Deckung kompensiert werden, wozu ein Beschluss erforderlich sei. Eine Überschreitung der im Haushaltsansatz geplanten Gesamtkosten sei nicht zu erwarten.
Auch hier sei der letzte Satz des Beschlussentwurfs zu streichen.
Es gab keine Anfragen und Herr Bötticher stellte den Beschluss zur Abstimmung.
Anwesend 9
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Enthaltungen 0
TOP 7: Beratung und Beschluss des Ankündigungsbeschlusses zur Erhöhung der Grund- bzw. Verbrauchsgebühren ab 01.01.2013
Herr Dietzel führte aus, dass mittlerweile die Gebührenkalkulation für den Abrechnungszeitraum ab 2013 vorliege. Es sei jedoch terminlich nicht mehr möglich gewesen, diese noch im laufenden Jahr zu beschließen. Um ab 2013 geänderte Gebühren erheben zu können mache sich deshalb ein Ankündigungsbeschluss erforderlich. Dieser sei entsprechend der vorliegenden Gebührenkalkulation erstellt worden. Wesentliche Änderung sei die Anhebung der Grundgebühr, die für Zähler mit Qn 2,5 2,40 €/Monat betrage. was für den einzelnen Anschlussnehmer Mehrkosten von 28,80 €/a ausmache.
Die Einleitgebühr erhöhe sich um 0,01 €/m³. Dies habe sich rechnerisch aus der Kalkulation ergeben. Es sei möglich die Kalkulation insofern zu verändern, dass die Verbrauchsgebühren mehr, die Grundgebühr weniger erhöht werde, was aber in Anbetracht der Fixkosten nicht anzuraten sei.
Bezüglich der Einführung einer Niederschlagswassergebühr schlug Herr Dietzel vor, diese ab 2014 oder 2015 zu realisieren. Er gehe davon aus, dass bisher kein Zwang dazu bestehe, da die Gesamtkosten für die Niederschlagswasserbeseitigung weniger als 12 % der Gesamtkosten ausmache. Ansonsten würde er hierzu im folgenden TOP Ausführungen machen.
Es wurde angefragt, wie die weitere Verfahrensweise sei. Hierauf erklärte Herr Dietzel, dass die Kalkulation und die sich daraus ergebende Satzungsänderung der BGS/EWS den Verbandsräten vor der nächsten Versammlung zugehe und diese dann zum Beschluss gestellt würden. Voraussetzung sei eine positive Stellungnahme durch die Kommunalaufsicht.
Nachdem es keine weiteren Anfragen gab, stellte Herr Bötticher den Beschluss zur Abstimmung:
Anwesend 9
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 2
Enthaltungen 0
TOP 8: Beratung zur Vorbereitung und Einführung einer Niederschlagswassergebühr
Herr Bötticher erklärte bezüglich der Niederschlagswassergebühr, diese so lang als möglich zu vermeiden. Es würde aber massiv Druck seitens der Rechtsaufsichtsbehörde bezüglich der Einführung einer solchen Gebühr ausgeübt. Er erteilte Herrn Dietzel das Wort.
Anknüpfend an die Ausführungen im TOP 7 teilte dieser mit, dass die Flächenermittlung für die Niederschlagswassergebühr aufwändig und teuer sei. Er erläuterte dies anhand eines Mustergrundstücks.
Die günstigste Lösung liege in einer Selbstauskunft der Anschlussnehmer, die man auch anstrebe. Trotzdem würde es auch dann noch einen nicht unbeträchtlichen Arbeitsanfall geben, der allein durch den Verband nicht zu bewältigen sei. Diesbezüglich sehe er die Möglichkeit von Praktikumseinsätzen oder einer befristeten Einstellung auf 400,- € - Basis.
Nach kurzer Diskussion verständigte man sich darauf, diesen Weg weiter zu verfolgen und im Jahr 2013 mit der Einholung der Selbstauskünfte zu beginnen.
TOP 9: Beratung und Beschluss zur Beauftragung der Planung des BV Langula Mühlhäuser Straße und der Übernahme der Funktion als Vergabestelle
Herr Dietzel berichtete, dass das Straßenbauamt Nordthüringen angefragt habe, ob der AZV die Funktion als Vergabestelle für das Bauvorhaben Langula, Mühlhäuser Straße übernehmen würde. Dem AZV würden hierdurch keine zusätzlichen Kosten entstehen und es wäre möglich, durch diese Regelung Finanzierungshemmnisse für den Straßenbau zu umgehen.
Vereinfacht würde das Ganze dadurch, dass die Planung für alle Lose der Baumaßnahme durch das TPB Mühlhausen erfolge. Dieses sei, wie schon in der letzten Verbandsversammlung besprochen, auch für die Planung der Kanalisation vorgesehen. Er schlug vor, die Funktion der Vergabestelle zu übernehmen und TPB Mühlhausen mit der Planung und Bauüberwachung der Kanalisation zu beauftragen.
Weiterhin erläuterte er, dass untersucht worden sei, ob der Kanal zwischen Oberdorlaer Straße und Am Plan durch Inlinersanierung zu erneuern sei. Die Kosten hierfür lägen auf gleichem Niveau wie eine offene Bauweise, so dass dieser der Vorzug zu geben sei. Die Gesamtkosten für das Vorhaben würden sich nach ersten Kostenschätzungen auf etwa 150.000,00 € belaufen.
Es gab keine Anfragen und Herr Bötticher stellte den Beschluss zur Abstimmung.
Anwesend 9
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Enthaltungen 0
TOP 10: Sonstiges
Herr Dietzel bat die Bürgermeister, kurzfristig mitzuteilen, ob im kommenden Jahr Baumaßnahmen vorgesehen seien, die Kanalbauarbeiten erforderlich machen. Bisher seien geplant die Phosphatfällung auf der Kläranlage Niederdorla sowie das BV Mühlhäuser Straße in Langula.
Weiterhin teilte er mit, dass das Gesetz zur Bildung von Landgemeinden verabschiedet sei und somit notwendig werde die Verbandssatzung entsprechend zu ändern. Weiterhin müssen die Verbandsorgane nach der Gemeinderatswahl in der neu gebildeten Landgemeinde Vogtei neu gewählt werden. Voraussichtlich werde dies Anfang April 2013 erfolgen.
Weitere Informationen bzw. Wortmeldungen gab es nicht.
Herr Bötticher wünschte allen Anwesenden ein besinnliches Weiohnachtsfest sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr und beendete um 19.15 Uhr die Verbandsversammlung.
Niederdorla, den 19.12.2012
Dietzel
Protokollführer