Protokoll zur Verbandsversammlung vom 18.09.2012
Ort: Niederdorla, Raum 103, Dorfgemeinschaftshaus
Beginn: 19.30 Uhr Ende: 21.20 Uhr
Anwesende Ort:
Verbandsräte:
Herr Bötticher Oberdorla
Herr Melzer Oberdorla
Herr Breitbarth Oberdorla
Herr Trautmann Oberdorla (ab TOP 5)
Herr Schill Niederdorla
Herr Sonntag Niederdorla
Herr Leischner Niederdorla (nur TOP 5 ohne Beschlussfassung)
Herr Fritzlar Langula
Herr Bang Langula
Herr Eisenhardt Langula
Herr Dietzel Geschäftsführer
entschuldigt:
Herr Eisenhardt Langula
Frau Bolte Oppershausen
Herr Bärtig Oppershausen
Gäste: keine
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Bürgerfragestunde
4. Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 22.05.2012
5. Beratung und Beschluss der überarbeiteten Globalkalkulation vom August 2012
nichtöffentlicher Teil:
6. Beratung und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise bezüglich der Klageverfahren der Mitglieder der BI Oppershausen
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher begrüßte die Verbandsräte und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung erfolgte fristgemäß und war allen Verbandsräten zugegangen.
TOP 2: Anträge zur Tagesordnung
Herr Bötticher beantragte die Aufnahme eines TOP 6 Sonstiges.
Dem stimmten alle anwesenden Verbandsräte zu. Der TOP 6 der Einladung wird zum TOP 7.
TOP 3 Bürgerfragestunde
Es gab keine Anfragen in der Bürgerfragestunde
TOP 4 Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 22.05.2012
Verbandsrat Herr Sonntang stellte fest, dass das Erstellungsdatum des Protokolls (11.05.2012) nicht stimmen könne. Es ist zum 23.05.2012 zu korrigieren.Herr Bötticher stellte den Beschluss zur Abstimmung:
Anwesend 7
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Enthaltungen 1
TOP 5 Beratung und Beschluss der überarbeiteten Globalkalkulation vom August 2012
Durch den Geschäftsführer Herrn Dietzel wurde die überarbeitete Globalkalkulation erläutert. Er erklärte, dass bei der Erstellung Zeitdruck geherrscht habe, da die Kalkulation dem Verwaltungsgericht Weimar im Zusammenhang mit den Untätigkeitsklagen von Anschlussnehmern aus Oppershausen vorzulegen sei.
Im Besonderen erläuterte er, dass es gegenwärtig sehr schwierig sei, konkrete Zahlen zu zukünftigen Investitionen zu benennen. Als Gründe führte er einerseits Maßnahmen an, die nicht vorhersehbar sind (Beispiel: Phosphatfällung) und andererseits Schwierigkeiten bei der Planung des Kanalbaus aufgrund fehlender Planungen der Straßenbaulastträger (Beispiele: Kreisel Oberdorla, Mühlhäuser Straße Langula).
Er regte an, bei zukünftigen Überarbeitungen nur Neubaumaßnahmen als Investitionen aufzunehmen. Diese seien seit Jahren bekannt und es bestehe nur Unklarheit bezüglich der terminlichen Einordnung und der exakten kostenmäßigen Höhe der Maßnahmen.
Alles weitere, in der Hauptsache die Erneuerung des bestehenden Kanalnetzes, sei als Reparatur einzuordnen. Damit bestehe die Möglichkeit eine reine Finanzierung über Gebühren vorzunehmen und erneute Beitragsbescheidungen zu vermeiden.
Herr Bötticher erläuterte, dass bezüglich des Kanalbaus in den kommenden Jahren nur die nötigsten Arbeiten ausgeführt würden und man abwarten wolle, ob nicht doch noch Fördermöglichkeiten eingeräumt würden.
Durch Herrn Dietzel wurden mehrere, mit dem Anwalt des Verbandes abgestimmte, Änderungsvorschläge eingebracht, die dem Protokoll als Anlage beigelegt werden.
Dazu gab es keine Bemerkungen. Auch weitere Wortmeldungen gab es nicht, so dass Herr Bötticher die Überarbeitung der Globalkalkulation zur Abstimmung stellte:
Anwesend 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Enthaltungen 0
TOP 6 Sonstiges
Herr Dietzel gab Informationen zu aktuellen Bauvorhaben:
Die Maßnahme Riedhofstraße wird innerhalb der nächsten vier Wochen abgeschlossen. Derzeit wird an der Elektroinstallation gearbeitet. Daran anschließend werden die Hausanschlüsse hergestellt.
Zur Maßnahme Phosphatfällung erklärte er, dass die für das kommende Jahr vorgegebenen Überwachungswerte problemlos eingehalten werden können, jedoch bezogen auf die Schmutzfracht dies nicht möglich ist. Derzeit laufen Probenahmereihen, um zu ermitteln, welche Kapazität die Fällanlage erreichen muß. Dadurch wird sich das Vorhaben voraussichtlich ins kommende Jahr verschieben.
Durch das SBA Nordthüringen wurde angekündigt, dass 2013 die Mühlhäuser Straße in Langula instandgesetzt wird. Hierzu ist im Bereich von Ortseingang bis zur Oberdorlaer Straße Kanalneubau erforderlich. Der Kanal von der oberdorlaer Straße bis zum Plan wird durch Inlinersanierung instandgesetzt. Diese Maßnahme muss im zusammenhang mit dem Straßenbau durchgeführt werden, da dann die Straßensperrung mit genutzt werden kann. Für die Planungen ist das Büro TBP aus Mühlhausen vorgesehen. Dieses war bereits für den Verband tätig und plant auch das gesamte Tiefbauvorhaben.
Weiterhin teilte Herr Dietzel mit, dass die Bearbeitung der Beitrags- und Gebührenkalkulation begonnen habe und im November mit dem Abschluss zu rechnen sei. Es sei eine Gebührenerhöhung zu erwarten. Die neue BGS/EWS solle noch in diesem Jahr beschlossen werden.
Außerdem informierte Herr Dietzel darüber, dass seitens des VG Weimar die Kostenfestsetzung gegenüber der Gemeinde Oppershausen zum Verfahren bezüglich der Widmung des Oberflächenwasserkanals erfolgt sei. Demzufolge habe die Gemeinde für die erstinstanzliche Entscheidung Gerichtskosten in Höhe von 9.300,- Euro zu zahlen.
Hier seien die Kosten für die 2. Instanz und die Anwaltskosten für die Gemeinde noch nicht enthalten.
Wietere Informationen bzw. Wortmeldungen gab es nicht.
Herr Bötticher beendete um 20.45 Uhr den öffentlichen Teil der Verbandsversammlung.
nichtöffentlicher Teil:
TOP 7 Beratung und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise bezüglich der Klageverfahren der Mitglieder der BI Oppershausen
Der Inhalt des Protokolls zum nichtöffentlichen Teil geht nur den Verbandsräten zu.
Niederdorla, den 19.09.2012
Dietzel
Protokollführer