Protokoll zur Verbandsversammlung vom 12.08.2010
Ort: Niederdorla, Raum 102, Dorfgemeinschaftshaus
Beginn: 19.00 Uhr Ende: 19.55 Uhr
Anwesende Ort:
Verbandsräte:
Herr Fritzlar Langula
Herr Bang Langula
Herr Bötticher Oberdorla
Herr Stollberg Oberdorla
Herr Trautmann Oberdorla
Herr Schill Niederdorla
Herr Sonntag Niederdorla
Herr Eisenhardt Niederdorla
Frau Bolte Oppershausen
Herr Bärtig Oppershausen
Herr Dietzel Geschäftsführer
entschuldigt:
Herr Leischner Niederdorla
Herr Eisenhardt Langula
Gäste: 2 Gäste
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Bürgerfragestunde
4. Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 08.04.2010
5. Beschluss zur nochmaligen Auslegung des ABK
6. Beratung zum Anschluss des Metzlochweges/Riedhofstraße in Oberdorla an das öffentliche Kanalnetz
7. Beratung zum Pachtvertrag des Kirchengrundstückes an der Kläranlage
8. Information über Investitionsmaßnahme Phosphatfällung (geänderter Einleitbescheid)
9. Information über Problematik Zulaufpumpwerk
10. Sonstiges
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher begrüßte die Verbandsräte und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung erfolgte fristgemäß und war allen Verbandsräten zugegangen.
TOP 2: Anträge zur Tagesordnung
Es gab keine Anträge zur Tagesordnung
TOP 3: Bürgerfragestunde
Es wurden keine Anfragen gestellt.
TOP 4: Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 08.04.2010
Es gab keine Anfragen, Ergänzungen oder Änderungsvorschläge.
Herr Bötticher stellte den Beschluss zur Abstimmung:
Anwesend 10
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Enthaltungen 3
TOP 5: Beschluss zur nochmaligen Auslegung des ABK
Herr Dietzel erklärte, dass das ABK bereits Anfang des Jahres ausgelegen habe und durch die Untere Wasserbehörde bestatigt sei. Die Kommunalaufsicht fordere eine nochmalige auslegung, welche zu beschließen sei.
Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher stellte den Beschluss zur Abstimmung:
Anwesend 10
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Enthaltungen 0
TOP 6: Beratung zum Anschluss des Metzlochweges/Riedhofstraße in Oberdorla an das öffentliche Kanalnetz
Herr Dietzel erläuterte die Problematik des Anschlusses Metzlochweg in Oberdorla (siehe Anlage – Erläuterungen zu Tagesordnungspunkten) und kündigte dazu für die nächste Verbandsversammlung eine Beschlussfassung an, nachdem eine Kostenschätzung vorliege.
TOP 7: Beratung zum Pachtvertrag des Kirchengrundstückes an der Kläranlage
Durch Herrn Dietzel wurde diese Problematik ebenfalls erläutert (siehe Anlage). Einem Flächenaustausch mit der Kirche stimmt der Verband zu. In einer der nächsten Versammlungen ist ein entsprechender Beschluss zu fassen.
TOP 8: Information über Investitionsmaßnahme Phosphatfällung (geänderter Einleitbescheid)
Herr Dietzel gab wiederum entsprechende Erläuterungen (siehe Anlage). Es wurde sich dahingehend verständigt, das die Phosphatfällung zu errichten aber zum spätestmöglichen Termin einzuordnen ist.
TOP 9: Information über Problematik Zulaufpumpwerk
Durch den Geschäftsführer wurde erläutert, dass es in den vergangenen Wochen mehrfach zu Pumpenstörungen am Zulaufpumpwerk gekommen sei. Der Austausch eines Laufrades und einer Schleisswand sowie die Anschaffung einer neuen Pumpe habe insgesamt Kosten von ca. 10.000 Euro verursacht. Um gegenüber solchen Ausfällen sicherer zu werden, seien für die EMU-Pumpen aus dem alten Pumpwerk Übergangsflansche angefertigt worden, so dass diese Pumpen im Störfall zum Einsatz kommen könnten.
Herr Dietzel hatte mehrere ander Kläranlagen besucht und dort nach Möglichkeiten geforscht, wie man die Störungen (verursacht durch Fremdkörper) vermeiden könne. Dabei wurde festgestellt, dass diese Probleme in anderen Anlagen nicht bestehen und Ursachen im schlechten Zustand des Kanalnetztes des AZV zu suchen sind.
TOP 8: Verschiedenes
Frau Bolte fragte an, ob es Störungen im PW Oppershausen gegeben habe und ob zwischenzeitlich eine Alarmierung über Telefon realisiert sei.
Herr Dietzel erklärte, dass eine telefonische Benachrichtigung über Festnetz zu kostenintensiv sei und über Mobilfunknetze zu störanfällig, da das Netz in Oppershausen nicht immer zur Verfügung stehe. Im Normalfall würden Störungen durch die Fa. Elektro Bachmann behoben. Um Belästigungen der Anlieger durch die Hupe an der Anlage zu reduzieren sei der Ersatz dieser durch ein Blinklicht in Auftrag gegeben.
Herr Dietzel machte weiterhin Mitteilungen zu folgenden Punkten:
- Durch das Straßenbauamt (SBA) Nordthüringen sei festgestellt worden, dass für einen Teilabschnitt der Baumaßnahme Eisenacher Straße in Langula ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 41.463,93 Euro gezahlt worden sei. Gleichzeitig seien aber auch Gebühren berechnet worden. Das SBA schlug vor, die Gebühren zurückzuerstatten und zukünftig die betroffene Fläche bei der Gebührenberechnung nicht mehr zu berücksichtigen. Dies würde jährliche Mindereinnahmen von 497,00 Euro bedeuten, was in Anbetracht des Investitionskostenzuschusses für den Verband die vorteilhaftere Lösung sei. Dies Auffassung wurde durch die Verbandssräte bestätigt.
- Es sei vorgesehen die nächste Versammlung mit einer Besichtigung der kläranlage zu verbinden. Als Termin wurde der 30.09.2010 um 18.00 Uhr festgelegt.
- Durch Ausscheiden von Herrn Ronald Stiefel macht sich die Neuwahl des stellvertretenden Verbandsvorsitzenden erforderlich. Diese erfolgt ebenfalls in der nächsten Versammlung.
Es gab keine weiteren Bemerkungen oder Anfragen.
Herr Bötticher beendete um 19.55 Uhr die Versammlung.
Niederdorla, den 13.08.2010
Dietzel
Protokollführer