Protokoll zur Verbandsversammlung vom 10.01.2012
Ort: Niederdorla, Raum 103, Dorfgemeinschaftshaus
Beginn: 19.05 Uhr Ende: 20.15 Uhr
Anwesende
Verbandsräte: Ort:
Herr Bötticher Oberdorla
Herr Melzer Oberdorla
Herr Breitbarth Oberdorla ab TOP 7
Herr Trautmann Oberdorla ab TOP 7
Herr Sonntag Niederdorla
Frau Bolte Oppershausen
Herr Helm Oppershausen
Herr Fritzlar Langula
Herr Eisenhardt Langula
Herr Bang Langula
Herr Dietzel Geschäftsführer
entschuldigt:
Herr Schill Niederdorla
Herr Leischner Niederdorla
Gäste: 6
Tagesordnung:
- Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anträge zur Tagesordnung
- Bürgerfragestunde
- Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 11.05.2011
- Beratung und Beschluss zur Beauftragung der Überarbeitung der Globalkalkulation
- Beratung zur Einführung einer Niederschlagswassergebühr
- Beratung zum Versicherungswechsel Kläranlage
- Beratung zur Neuvergabe von Tiefbau Reparaturleistungen
- Beratung zur Neuvergabe Schlammentwässerung
- Beratung zum Antrag der Motorradfreunde Niederdorla
- Sonstiges
TOP 1:
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher begrüßte die Verbandsräte und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung erfolgte fristgemäß und war allen Verbandsräten zugegangen.
TOP 2:
Anträge zur Tagesordnung
Es gab keine Anträge zur Tagesordnung
TOP 3
Bürgerfragestunde
Es gab keine Anfragen in der Bürgerfragestunde
TOP 4
Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 11.05.2011
Es gab keine Anfragen, Ergänzungen oder Änderungsvorschläge.
Herr Bötticher stellte den Beschluss zur Abstimmung:
Anwesend 8
Ja-Stimmen 3
Nein-Stimmen 1
Enthaltungen 4
TOP 5
Beratung und Beschluss zur Beauftragung der Überarbeitung der Globalkalkulation
Durch den Verbandsvorsitzenden Herrn Bötticher wurde erläutert, dass es für die Überarbeitung der Globalkalkulation bereits 2011 ein Angebot durch die GWA Erfurt gegeben habe und damals vereinbart worden sei, diese aus haushaltstechnischen Gründen erst im Jahr 2012 zu beauftragen.
Gegenwärtig befinde sich die Beitrags- und Gebührenkalkulation noch in der Überarbeitung. Durch die Beauftragung der Überarbeitung der globalkalkulation können deren Ergebnisse noch in die Beitrags- und Gebührenkalkulation einfliessen.
Da es aus verschiedenen Gründen zu Verzögerungen gekommen sei, schlug er vor, eine mögliche Erhöhung der Gebührensätze erst ab 2013 vorzunehmen und die BGS entsprechend zu gestalten.
Dazu gab es keine Anmerkungen bzw. Anfragen und die Beauftragung der Überarbeitung der Globalkalkulation zu einem Preis von 6.500,00 Euro zzgl. MWSt. an die GWA Erfurt wurde zur Abstimmung gestellt.
Anwesend 8
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 2
Enthaltungen 0
TOP 6
Beratung zur Einführung einer Niederschlagswassergebühr
Herr Bötticher erteilte Herrn Dietzel das Wort.
Dieser erläuterte, dass es erneut Forderungen der Kommunalaufsicht zur Einführung einer Niederschlagswassergebühr gäbe. An den Grundlagen hierfür habe sich jedoch nichts geändert und im Rahmen der Überarbeitung der Globalkalkulation sowie der Beitrags- und Gebührenkalkulation werde nochmals der Anteil der Kosten für die Niederschlagswasserentsorgung ermittelt. Liege dieser unter 12 % der Gesamtkosten, sei die Einführung einer Niederschlagswassergebühr nicht erforderlich.
Er wies darauf hin, dass die Thematik bereits mehrfach in Verbandsversammlungen behandelt worden sei und er unabhängig von einer eventuellen Einführung einer Niederschlagswassergebühr eine entsprechende Ermittlung der Niederschlagsflächen auf Basis einer Selbstauskunft vorgeschlagen habe. Dies sei erste Voraussetzung für die Einführung und gleichzeitig die mit Abstand preiswerteste Möglichkeit, um zu entsprechenden Ergebnissen zu gelangen.
In der darauf folgenden Diskussion meldeten sich mehrere Verbandsräte zu Wort.
Tenor der Meinungen war, eine Niederschlagswassergebühr nur dann einzuführen, wenn es unumgänglich werde. Keinesfalls wolle man sie zeitgleich mit einer Veränderung der Verbrauchsgebührensätze vornehmen, um Transparenz für die Anschlussnehmer zu gewährleisten. Gleichzeitig wurde sich dahingehend geäußert, eine Flächenermittlung der Niederschlagsflächen erst dann vorzunehmen, wenn die Einführung der Gebühr beschlossen sei.
Herr Dietzel machte darauf aufmerksam, dass die Flächenermittlung einen beträchtlichen Zeitraum in Anspruch nehmen würde.
Auf Anfrage, welche grundlegenden Veränderungen eine Niederschlagswassergebühr bringen würde, erläuterte er, dass die Auswirkungen auf die durchschnittlichen Grundstücke im Verbandsgebiet unwesentlich sein würden. Lediglich für Gewerbegrundstücke mit großen versiegelten Flächen sei ein beträchtlicher Anstieg der gesamten Abwassergebühren zu erwarten, während für Grundstücke mit Wohnbebauung die Einführung einer Niederschlagswassergebühr in der Regel eine äquivalente Reduzierung der Gebrauchsgebühr mit sich bringen werde.
Im ergebnis der Beratung wurde festgelegt, die Berechnungen durch die GWA abzuwarten und dann gegebenenfalls weitere Entscheidungen zu treffen.
TOP 7
Beratung zum Versicherungswechsel Kläranlage
Herr Dietzel teilte mit, dass es seitens der Ostdeutschen Kommunalversicherung a.G. eine Kontaktaufnahme gegeben habe und durch diese ein neues Angebot für die Versicherungen für die Kläranlage unterbreitet worden seien. Während die Mitte des Jahres auslaufenden Verträge mit der Allianz-Versicherung jährliche Beiträge von ca. 1.170,- Euro umfassen liegt das Angebot der OKV mit ca. 870,- Euro bei gleichen Leistungen um rund 200,- Euro niedriger.
Es wurde festgelegt, dass ein erneutes Angebot von der Allianz einzuholen ist. Wenn dieses nicht niedriger liegt, ist ein Vertrag mit der OKV abzuschließen.
TOP 8
Beratung zur Neuvergabe von Tiefbau Reparaturleistungen
Herr Dietzel führte an, dass eventuell die Tiefbau-Reparaturleistungen neu ausgeschrieben werden sollten. Der gegenwärtige Vertrag mit der Firma Naumann & Schröter Oberdorla bestehe seit mehreren Jahren und sei vor zwei Jahren nochmals bei unveränderten Konditionen verlängert worden.
Er führte an, dass für diese Arbeiten nur Firmen mit entsprechender Zertifizierung in Betracht kämen und seines Wissens nach im Territorium für die zu erbringenden Leistungen außer Naumann & Schröter nur noch Unversalbau GmbH Mühlhausen und TIM Mühlhausen in Frage kämen.
In der Diskussion wurde nachgefragt, ob es Probleme mit Naumann & Schröter gebe. Dies wurde von Herrn Dietzel verneint und erläutert, dass deren Arbeit qualitativ hochwertig sei und auch termingerecht ausgeführt werde.
Von einigen Verbandsräten wurde angeführt, dass besonders die zeitnahe Verfügbarkeit im Reparaturfall wichtig sei und Naumann & Schröter hier sicher am geeignetsten wären.
In einer vorherigen Abfrage hätte die Firma erklärt, die derzeitigen Preise weiter aufrecht zu erhalten.
Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher ließ darüber abstimmen, ob der bestehende Vertrag weitergeführt werden soll. Dies wurde von allen 10 anwesenden Verbandsräten bestätigt.
TOP 9
Beratung zur Neuvergabe Schlammentwässerung
Die Problematik bezüglich der Schlammentwässerung gestaltet sich wie im TOP 8.
Dazu führte Herr Dietzel an, dass seit dem vergangenen Jahr die Fa. Heß Merxleben einen Nachauftragnehmer mit der Arbeit betraue. Die Entwässerung sei zu gleichen Konditionen wie vorher vorgenommen worden.
Da durch die Firma Heß auch die Fäkalienabfuhr und die Rechengutentsorgung erfolge, regten einige Verbandsräte an, die Schlammentwässerung nicht neu auszuschreiben, jedoch von anderen Anbietern Preisabfragen einzuholen. Sollten die angebotenen Preise niedriger liegen wäre eine Neuvergabe in Betracht zu ziehen.
Die Entwässerung in 2012 wird noch durch die Firma Heß durchgeführt. Vergleichspreise sind bis zum Herbst einzuholen und der Verbandsversammlung zur weiteren Entscheidung vorzulegen.
TOP 10
Beratung zum Antrag der Motorradfreunde Niederdorla
Durch den Verbandsvorsitzenden wurde ein Brief (siehe Anlage) der Motorradfreunde Niederdorla e.V. verlesen.
Diese beantragen für den Zeitraum vom 29.06. bis 01.07.2012 die Nutzung von Flächen des Verbandes außerhalb der Kläranlage zur Durchführung des diesjährigen Bikertreffens.
Der Antrag wurde ausgiebig diskutiert.
Letztlich wurde mit 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung der Überlassung zugestimmt, wobei diese an strenge Auflagen zu binden und zu sichern sei, dass dem Verband weder Verpflichtungen noch Nachteile entstehen würden. Gleichzeitig sei zu gewährleisten, dass seitens der Motorradfreunde eine entsprechende Haftpflichtversicherung vorgewiesen werde und während der Veranstaltung alle erforderlichen Maßnahmen zur Einhaltung der Sicherheit für die Besucher des Treffens als auch zur Sicherung der Anlagen des Verbandes durch die Motorradfreunde getroffen würden.
Dies sei in einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung festzuhalten.
TOP 11
Sonstiges
Herr Dietzel gab einige Erläuterungen zum Geschehen im Jahr 2011 und führte die für 2012 geplanten Investitionen Metzlochweg/Riedhofstraße Oberdorla, Dorfgraben Niederdorla, Phosphatfällung Kläranlage an.
Er forderte die Bürgermeister auf, zeitnah mitzuteilen, ob weitere Maßnahmen in den Haushalt aufzunehmen seien.
Er erwarte die Aufstellung des Haushaltsplanes durch die Kämmerei Anfang Februar. Sobald dieser vorliege, werde unverzüglich die Verbandsversammlung zur Beschlussfassung einberufen.
Frau Bolte fragte an, ob alle Bürger der Gemeinde Oppershausen Leistungsbescheide oder nur die Mitglieder der Büegerinitiative Leistungsbescheide erhalten hätten.
Dazu erklärte Herr Dietzel, dass lediglich Anschlussnehmer die im Vorfeld den Verzicht auf Einrede der Verjährung erklärt hatten, noch keine Bescheide erhalten hätten.
Weiter Anfragen oder Anmerkungen gab es nicht.
Herr Bötticher beendete um 20.15 Uhr die Versammlung.
Niederdorla, den 11.05.2012