Protokoll zur Verbandsversammlung vom 01.03.2011
Ort: Niederdorla, Raum 103, Dorfgemeinschaftshaus
Beginn: 19.00 Uhr Ende: 19.50 Uhr
Anwesende Ort:
Verbandsräte:
Herr Fritzlar Langula
Herr Bötticher Oberdorla
Herr Melzer Oberdorla
Herr Breitbarth Oberdorla
Herr Schill Niederdorla
Herr Sonntag Niederdorla
Herr Leischner Niederdorla
Herr Bang Langula
Herr Eisenhardt Langula
Frau Bolte Oppershausen
Herr Moschkau Oppershausen
Herr Dietzel Geschäftsführer
entschuldigt:
Herr Trautmann Oberdorla
Gäste: 5
Tagesordnung:
- Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anträge zur Tagesordnung
- Bürgerfragestunde
- Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 19.01.2011
- Beratung und Beschluss des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung 2011
- Beratung und Beschluss des Finanz- und Investitionsplans 2011
- Beratung zur Vergehensweise der Flächenermittlung für Niederschlagswassergebühren
- Sonstiges
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher begrüßte die Verbandsräte und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung erfolgte fristgemäß und war allen Verbandsräten zugegangen.
TOP 2: Anträge zur Tagesordnung
Es gab keine Anträge zur Tagesordnung
TOP 3: Bürgerfragestunde
Es gab keine Anfragen in der Bürgerfragestunde
TOP 4: Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 19.01.2011
Es gab keine Anfragen, Ergänzungen oder Änderungsvorschläge. Herr Bötticher stellte den Beschluss zur Abstimmung:
Anwesend 11
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 2
Enthaltungen 1
TOP 5: Beratung und Beschluss des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung 2011
Herr Bötticher erläuterte in groben Zügen Haushaltsplan und –satzung. Es gab keine Anfragen oder Änderungsvorschläge.
Durch Herrn Bötticher wurden Haushaltsplan und –satzung 2011 zur Abstimmung gestellt:
Anwesend 11
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 2
Enthaltungen 0
TOP 6: Beratung und Beschluss des Finanz- und Investitionsplans 2011
Auch zum Finanz- und Investitionsfragen gab es keine Anfragen oder Ergänzungen.
Herr Bötticher stellte beide ebenfalls zur Abstimmung.
Anwesend 11
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 2
Enthaltungen 0
TOP 7: Beratung zur Vergehensweise der Flächenermittlung für Niederschlagswassergebühren
Herr Dietzel erläuterte, dass in absehbarer Zeit die Einführung der Niederschlagswassergebühr unumgänglich werde. Bisher gebe es jedoch dafür noch keine gesetzliche Vorgabe. Es sei jedoch ratsam, bereits jetzt eine Flächenermittlung vorzunehmen und hierfür, um Kosten zu sparen, auf das instrument der Selbstauskunft zuzugreifen.
Frau Bolte fragte an, ob es für das Verbandsgebiet Luftbilder gebe, die man dafür verwenden könne. Dies wurde durch Herrn Dietzel bestätigt, jedoch auch angeführt, dass die Genauigkeit dieser Bilder nicht ausreichend sei.
Herr Dietzel kündigte für eine der nächsten Versammlungen die Vorlage eines entsprechenden Selbstauskunftfragebogens an.
TOP 8: Sonstiges
Es wurde nochmals der Stand der Vermögensauseinandersetzung zwischen Verband und Gemeinde Oppershausen hinterfragt. Herr Bötticher gab bekannt, dass am 13. April 2011 die Verhandlung zur Feststellungsklage durch den Verband vor dem Verwaltungsgericht Weimar stattfinde. Danach könne man über das weitere Vorgehen entscheiden.
Durch Herrn Moschkau wurde bemerkt, dass es in der Auseinandsersetzung zwischen Gemeinde Oppershausen und Verband verschiedene Probleme gegeben habe. so sei bis heute das Problem mit dem abgesackten und unbrauchbaren Schlammstapelbehälter auf der Kläranlage nicht gelöst.
Herr Dietzel brachte sein Befremden über diese Frage zum Ausdruck. Es sei seinerzeit ein Gutachten durch das Ingenieurbüro Tabbert angefertigt worden, wonach weitere Setzungen des Behälters nicht zu erwarten seien. Dies sei genau so eingetreten und der Behälter werde seit Inbetriebnahme der Kläranlage uneingeschränkt genutzt.
Herr Dietzel führte an, dass eine solche Auffassung von bewußt gemachten falschen Äußerungen des ehemaligen Verbandsvorsitzenden, Herrn Habedank, herrührten und damit persönliche Aversionen auf Kosten von Verband, Gemeinde und Anschlußnemern ausgefochten würden. Er erklärte zum wiederholten Male, dass seitens des Verbandes gern gegenüber dem Gemeinderat und den Bürgern der Gemeinde Oppershausen Stellung zu den offenen Fragen bezogen würde, hierauf aber seitens der Gemeinde keine Reaktion erfolgt sei.
Weiter Anfragen oder Anmerkungen gab es nicht.
Herr Bötticher beendete um 19.50 Uhr die Versammlung.
Niederdorla, den 02.03.2011